Ausländer; Ermittlung der Identität und Staatsangehörigkeit

Der konsequenten Durchsetzung der Ausreisepflicht durch die Ausländerbehörden kommt eine zunehmend wichtigere Bedeutung zu, um den gesetzlichen Auftrag des Aufenthaltsgesetzes - der Steuerung und Begrenzung des Zuzugs (§ 1 Abs. 1 Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz - AufenthG) - zu erfüllen. Für die Durchführung aufenthaltsbeendender Maßnahmen nach Eintritt der Ausreisepflicht ist die frühzeitige Identitätsklärung wesentliche Voraussetzung.

Die Zentrale Ausländerbehörde führt bei allen neu im den ANKER-Einrichtungen ankommenden Personen unter Einbindung muttersprachlicher Mitarbeitenden ausländerrechtliche Erstbefragungen durch. Diese dienen dazu, Erkenntnisse über die Identität der betroffenen Person, das Vorhandensein von Identitätsnachweisen und die Einreisemodalitäten zu gewinnen.

Bei der Feststellung der Identität von Asylbewerbern sowie der Beschaffung von Nationalpässen und Passersatzpapieren handelt es sich um fachlich höchst anspruchsvolle und sehr spezialisierte Aufgaben.

Die ausländerrechtliche Betreuung von Asylbewerbern bis zu der Aufenthaltsbeendigung abgelehnter und vollziehbar zur Ausreise verpflichteter Asylbewerber soll grundsätzlich durch die Zentralen Ausländerbehörden erfolgen. Schwerpunkte der Aufgaben sind

• die Identitätsklärung aller neu einreisenden Asylbewerber ohne ausreichende Identitätsnachweise zum frühesten möglichen Zeitpunkt,
• eine engmaschige ausländerrechtliche Betreuung von Mitwirkungsverweigerern sowohl während des laufenden Asylverfahrens und intensiviert nach dessen erfolglosem Abschluss zur Feststellung der Identität, sowie
• die konsequente Aufenthaltsbeendigung nach erfolglosem Asylverfahren.

• Regierung von Oberfranken - Sachgebiet 11 - Zentrale Ausländerbehörde
  
  Ansprechpartner
  
  Dienststelle Bamberg
  Für Asylbewerber in der AEO und in Stadt und Landkreis Bamberg
  Telefon +49 (0)921 604-2300
  Fax +49 (0)921 604-41970
  E-Mail zab@reg-ofr.bayern.de
  
  Dienststelle Bayreuth
  Für Asylbewerber, die in Oberfranken außerhalb der AEO und von Stadt und Landkreis Bamberg untergebracht sind
  Telefon +49 (0)921 604-2112
  Fax +49 (0)921 604-42112
  E-Mail zab@reg-ofr.bayern.de
  
  
  Hausanschrift
  Wittelsbacherring 3
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  Postanschrift
  Postfach 110165
  95420 Bayreuth
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  Fax +49 (0)921 604-41258
  
  

• § 15 Asylgesetz (AsylG)
• §§ 48, 49 und 82 Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz - AufenthG)